Redebeitrag

Katharina Schulze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
gemeinsamer aufruf-6741
Zusammenfassung
Katharina Schulze fordert in ihrer Rede im Bayerischen Landtag, dass die Bayerische Staatsregierung auf Basis der Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens prüft. Die Rednerin begründet dies damit, dass die AfD keine normale Partei sei, sondern ein Sammelbecken für Rechtsextremisten, Verfassungsfeinde und Vaterlandsverräter. Weil die Demokratie nicht selbstverständlich sei, müsse sie täglich gelebt und geschützt werden. Deshalb appelliert Schulze an die demokratische Mitte, dem Antrag zuzustimmen. Der Beitrag begründet den Verbotsantrag mit der Gefahr für die Verfassung und ruft zur Verteidigung der Demokratie auf.
Kernaussagen
- AfD-Verbotsverfahren
- Verfassungsschutz
- Demokratieschutz
- Rechtsextremismus
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





