Redebeitrag

Richard Graupner

Fraktion
afd
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

gemeinsamer aufruf-6741

Zusammenfassung

Der AfD-Redner kritisiert einen Antrag der Grünen, der ein Verbot der AfD fordert, und weist die Vorwürfe als Verleumdung zurück, weil jeder Spiegelstrich eine Lüge oder Verdrehung sei. Kritisiert wird, dass der Verfassungsschutz keine Gerichtsinstanz sei und der Begriff gesichert rechtsextremistisch keine juristische Bedeutung habe. Der Beitrag begründet, der ethno-kulturelle Volksbegriff sei legitim und impliziere keine Schlechterstellung von Staatsbürgern, weshalb die AfD das Abstammungsprinzip fordert. Remigration betreffe nur ausreisepflichtige Ausländer, nicht Deutsche, damit die AfD nicht kriminalisiert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.