Redebeitrag

Richard Graupner

Fraktion
afd
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

gemeinsamer aufruf-6741

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Verfassungsschutz scharf, weil dieser im Zirkelschluss die AfD als rechtsextrem voraussetze und selbst sachliche Kritik als Umsturzaufruf umdeute, was fachlich dilettantisch und politisch böswillig sei. Gestützt auf einen SPD-Verfassungsschutzexperten und führende Verfassungsrechtler wird argumentiert, die eigentliche Gefahr für die Demokratie gehe nicht von der AfD, sondern von einer politisch voreingenommenen Verfassungsschutzbehörde aus. Deshalb lehnt der Redner den Antrag ab, der auf Ausschaltung der Opposition ziele. Zudem prognostiziert er das Ende grüner kultureller Hegemonie sowie den Beginn einer patriotischen Zeit, weshalb Beifall bei der AfD erfolgt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.