Redebeitrag
Richard Graupner
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
gemeinsamer aufruf-6741
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Verfassungsschutz scharf, weil dieser im Zirkelschluss die AfD als rechtsextrem voraussetze und selbst sachliche Kritik als Umsturzaufruf umdeute, was fachlich dilettantisch und politisch böswillig sei. Gestützt auf einen SPD-Verfassungsschutzexperten und führende Verfassungsrechtler wird argumentiert, die eigentliche Gefahr für die Demokratie gehe nicht von der AfD, sondern von einer politisch voreingenommenen Verfassungsschutzbehörde aus. Deshalb lehnt der Redner den Antrag ab, der auf Ausschaltung der Opposition ziele. Zudem prognostiziert er das Ende grüner kultureller Hegemonie sowie den Beginn einer patriotischen Zeit, weshalb Beifall bei der AfD erfolgt.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz
- Oppositionsausschaltung
- Rechtsextremismusvorwurf
- kulturelle Hegemonie
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






