Redebeitrag

Horst Arnold

Fraktion
spd
Datum
13. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

gemeinsamer aufruf-5026

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Notwendigkeit differenzierter Strafverfolgung und warnt davor, ganze Bevölkerungsgruppen pauschal zu verunglimpfen, weil dies Radikalisierung fördern könne. Arnold betont, dass Investitionen in Grundermittlungen, etwa für Dolmetscher und Übersetzungen, wichtig seien, damit Unschuldige nicht durch Fehler geschädigt werden. Kritisiert wird ein gleichmachendes Vorgehen, das mit einem Rasenmäher verglichen wird. Anschließend folgen Abstimmungen über zwölf Anträge sowie Wahlergebnisse zu Vizepräsidentin und Schriftführerin, die beide die erforderliche Mehrheit verfehlen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.