Redebeitrag

Martin Böhm

Fraktion
afd
Datum
13. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

gemeinsamer aufruf-5026

Zusammenfassung

Martin Böhm kritisiert, dass die Debatte über Finanzströme aus dem Ausland geführt wird, während die Kontrolle inländischer Geldflüsse vernachlässigt bleibt. Der Redner verweist darauf, dass die meisten DITIB-Vereine gemeinnützig sind, weshalb eine Überprüfung dieses Status notwendig sei. Dadurch sollen Finanzströme kontrolliert und die Finanzierung des Islamismus verhindert werden. Die Rede fordert deshalb, mit dem Entzug der Gemeinnützigkeit zu beginnen, um extremistische Unterstützung wirksamer zu unterbinden. Kritisiert wird, dass bisherige Maßnahmen diesen inländischen Aspekt zu wenig berücksichtigen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.