Redebeitrag

Christiane Feichtmeier

Fraktion
spd
Datum
13. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

gemeinsamer aufruf-5026

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die wachsende Bedrohung durch islamistischen Terrorismus in Bayern und fordert ein Maßnahmenpaket, weil die Szene aktiv, vernetzt und zunehmend jünger wird. Deshalb schlägt die SPD-Fraktion eine Stärkung der Internetermittlungen, Deradikalisierungsarbeit in Polizei und Zivilgesellschaft, eine Ausweitung des Islamunterrichts, einen Übersetzungspool sowie eine bessere Beobachtung sozialer Netzwerke vor. Damit soll Radikalisierung präventiv begegnet und demokratische Werte verteidigt werden, ohne die muslimische Mehrheit zu stigmatisieren. Der Beitrag begründet dies mit Expertenempfehlungen und betont, dass Deradikalisierung auch in Flüchtlingsunterkünften ausgebaut werden muss, damit gefährdete junge Menschen nicht den Extremisten überlassen werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.