Redebeitrag

Winfried Bausback
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 13. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/50
gemeinsamer aufruf-5026
Zusammenfassung
Der CSU-Abgeordnete weist die Aussage eines AfD-Kollegen als krude zurück und lehnt sowohl russische Diktaturen als auch die Vorstellung eines Kalifats ab, weil beide Staatsformen gegen Freiheit und das hiesige Rechtsverständnis verstoßen. Kritisiert wird zudem, dass die AfD Russland offenbar positiv sehe. Der Beitrag begründet damit die klare Haltung der Union gegen autoritäre und theokratische Ordnungen und betont, diese Ablehnung entspreche der Meinung aller Unionspolitiker. Anschließend erteilt der Vizepräsident das Wort an einen SPD-Abgeordneten, wodurch die Debatte fortgesetzt wird.
Kernaussagen
- Diktatur
- Kalifat
- Staatsverständnis
- Rechtsverständnis
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




