Redebeitrag

Winfried Bausback

Fraktion
cdu
Datum
13. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

gemeinsamer aufruf-5026

Zusammenfassung

Der CSU-Abgeordnete weist die Aussage eines AfD-Kollegen als krude zurück und lehnt sowohl russische Diktaturen als auch die Vorstellung eines Kalifats ab, weil beide Staatsformen gegen Freiheit und das hiesige Rechtsverständnis verstoßen. Kritisiert wird zudem, dass die AfD Russland offenbar positiv sehe. Der Beitrag begründet damit die klare Haltung der Union gegen autoritäre und theokratische Ordnungen und betont, diese Ablehnung entspreche der Meinung aller Unionspolitiker. Anschließend erteilt der Vizepräsident das Wort an einen SPD-Abgeordneten, wodurch die Debatte fortgesetzt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.