Redebeitrag

Alexander Hold

Fraktion
fw
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

dringlichkeitsantrag-3948

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Versorgung von Asylbewerbern und betont, dass nicht nur ein Rest, sondern alle zuvorderst Sachleistungen wie Unterkunft, Kleidung und Essen erhalten. Für darüber hinausgehende Bedarfe, die nicht sinnvoll über Sachleistungen abgewickelt werden können, wird die Bezahlkarte eingesetzt. Damit begründet der Redner eine gestufte Leistungsgewährung, bei der Grundbedürfnisse direkt gedeckt und nur der verbleibende Bedarf finanziell über die Karte abgewickelt wird. Die Rede ordnet dies als allgemeine Regel für alle Asylbewerber ein und betont die praktische Abgrenzung zwischen Sachleistungen und Geldleistungen, um eine sachgerechte und bedarfsorientierte Versorgung sicherzustellen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.