Redebeitrag

Winfried Bausback
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/33
dringlichkeitsantrag-3948
Zusammenfassung
In der Debatte zum Dringlichkeitsantrag 3948 weist der CSU-Abgeordnete die Behauptung, das Bezahlkartensystem sei gescheitert, entschieden zurück. Kritisiert wird, dass diese Aussage ohne Kenntnis der tatsächlichen Zahlen getroffen werde, weil offenbar kein Überblick über die Anzahl der in Bayern im Umlauf befindlichen Bezahlkarten, die durch Sachleistungen versorgten Personen und die Fälle des Bargeldtausches bestehe. Deshalb wird dem Vorredner vorgeworfen, ohne Ahnung von einem Scheitern zu sprechen. Die Rede fordert damit eine sachliche Bewertung auf Grundlage belastbarer Daten, anstatt pauschale Urteile zu fällen, und begründet dies mit dem fehlenden Überblick.
Kernaussagen
- Bezahlkartensystem
- Sachleistungen
- Bargeldtausch
- Dringlichkeitsantrag
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



