Redebeitrag

Winfried Bausback

Fraktion
cdu
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

dringlichkeitsantrag-3948

Zusammenfassung

In der Debatte zum Dringlichkeitsantrag 3948 weist der CSU-Abgeordnete die Behauptung, das Bezahlkartensystem sei gescheitert, entschieden zurück. Kritisiert wird, dass diese Aussage ohne Kenntnis der tatsächlichen Zahlen getroffen werde, weil offenbar kein Überblick über die Anzahl der in Bayern im Umlauf befindlichen Bezahlkarten, die durch Sachleistungen versorgten Personen und die Fälle des Bargeldtausches bestehe. Deshalb wird dem Vorredner vorgeworfen, ohne Ahnung von einem Scheitern zu sprechen. Die Rede fordert damit eine sachliche Bewertung auf Grundlage belastbarer Daten, anstatt pauschale Urteile zu fällen, und begründet dies mit dem fehlenden Überblick.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.