Redebeitrag

Harald Meußgeier

Fraktion
afd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

dringlichkeitsantrag-3948

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Harald Meußgeier bezieht sich auf eine vorherige Aussage des Kollegen Richter Hold, wonach 55.000 Bezahlkarten im Umlauf seien und der Rest der Leistungsempfänger Brot und Sachleistungen erhalten müsse. Meußgeier möchte wissen, ob diese Darstellung korrekt ist oder ob sie falsch geäußert wurde. Damit fordert der Beitrag eine Klarstellung zur tatsächlichen Handhabung von Bezahlkarten und Sachleistungen, weil die genaue Zahl und die Verteilung der Leistungen für die Bewertung der Migrationspolitik entscheidend sind. Kritisiert wird die mögliche Ungenauigkeit der Angaben, indem der Redner eine direkte Nachfrage stellt. Die Rede dient somit der Überprüfung einer zuvor getätigten Aussage im Bundestag, damit keine falschen Informationen im Raum stehen bleiben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.