Redebeitrag

Gülseren Demirel

Fraktion
gru
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

dringlichkeitsantrag-3948

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die willkürliche Begrenzung auf 50 Euro Bargeld im Monat, weil Betroffene dadurch keine Einkäufe auf dem Flohmarkt oder in Secondhand-Läden tätigen können. Demirel betont, dass das Sozialgesetzbuch das Existenzminimum anhand preisgünstiger Einkaufsmöglichkeiten berechnet, und wirft der Gegenseite vor, den Menschen diese Chance genommen zu haben. Daher wird das Beispiel der Kleiderkammer zurückgewiesen, da diese kostenlos sei und in Anker-Einrichtungen vor Ort existiere. Kritisiert wird mangelnde Kenntnis der Lebensrealität der Betroffenen, und es wird argumentiert, dass die Begrenzung die Nutzung günstiger Alternativen verhindere. Indem die Rednerin auf die Berechnungsgrundlage verweist, fordert sie, die Möglichkeit zum Erwerb preiswerter Güter zu erhalten. Die Folge sei eine Einschränkung der sozialen Teilhabe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.