Redebeitrag

Christiane Feichtmeier

Fraktion
spd
Datum
18. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/27

dringlichkeitsantrag-2866

Zusammenfassung

Die Rede behandelt einen Dringlichkeitsantrag zu den Plattformen X und Compact. Feichtmeier betont, dass die wehrhafte Werteordnung Grenzen bei Äußerungen zieht, weil Menschenwürde geschützt werden muss, weshalb der Antrag abgelehnt wird. Mehring kritisiert, dass Zuständigkeiten fehlen, verteidigt aber die Meinungsfreiheit, die dort ende, wo die Verfassung es vorschreibt. Er fordert, europäisches Recht auch für Großkonzerne durchzusetzen, damit der Rechtsstaat im digitalen Raum gilt. Zudem wird eine Allianz gegen Desinformation initiiert, um Qualitätsjournalismus zu stärken und Demokratie zu bewahren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.