Redebeitrag

Matthias Vogler

Fraktion
afd
Datum
18. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/27

dringlichkeitsantrag-2866

Zusammenfassung

Der Redner der AfD-Fraktion kritisiert, dass die AfD eine Anzeige im Compact-Magazin geschaltet habe, weil andere Verlagshäuser ihre Anzeigen nicht annehmen würden. Deshalb sei die Wahl eingeschränkt gewesen. Der Beitrag begründet, dass es nicht um Compact selbst gehe, sondern um Meinungsfreiheit, die für alle gelten müsse. Kritisiert wird, dass linksextreme Plattformen wie Indymedia nicht gleichermaßen verboten würden, was eine einseitige Haltung offenbare. Gefordert wird, beide Extreme zu bekämpfen. Der Redner betont, dass ein Verbot nur durch Gerichte entschieden werden dürfe, da eine Zensur nicht stattfinde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.