Redebeitrag

Sanne Kurz

Fraktion
gru
Datum
18. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/27

dringlichkeitsantrag-2866

Zusammenfassung

Die Rede der Grünen-Abgeordneten befasst sich mit den Regeln des Umgangstons und den Grenzen der Meinungsfreiheit im Bayerischen Landtag. Weil gesetzliche Vorgaben und gemeinsame parlamentarische Normen gelten, sind Beleidigungen wie die Bezeichnung als Vollidiot im Plenum untersagt, während solche Äußerungen außerhalb des Hauses möglich bleiben. Kritisiert wird, dass die Aufmerksamkeit oft nur auf jene Verbote gelenkt wird, die den eigenen kruden Theorien dienen und die rechtsextreme Szene stärken. Dadurch sollen Anstand und Respekt gewahrt und die Meinungsfreiheit präzise abgegrenzt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.