Redebeitrag

Sanne Kurz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 18. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/27
dringlichkeitsantrag-2866
Zusammenfassung
Die Rede der Grünen-Abgeordneten befasst sich mit den Regeln des Umgangstons und den Grenzen der Meinungsfreiheit im Bayerischen Landtag. Weil gesetzliche Vorgaben und gemeinsame parlamentarische Normen gelten, sind Beleidigungen wie die Bezeichnung als Vollidiot im Plenum untersagt, während solche Äußerungen außerhalb des Hauses möglich bleiben. Kritisiert wird, dass die Aufmerksamkeit oft nur auf jene Verbote gelenkt wird, die den eigenen kruden Theorien dienen und die rechtsextreme Szene stärken. Dadurch sollen Anstand und Respekt gewahrt und die Meinungsfreiheit präzise abgegrenzt werden.
Kernaussagen
- Meinungsfreiheit
- Umgangston
- Parlamentsregeln
- Beleidigungsverbot
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
