Redebeitrag

Schmidt

Fraktion
fw
Datum
17. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

gesetzentwurf-1556

Zusammenfassung

Die Rednerin der Freien Wähler befasste sich mit der historischen Entwicklung der Wehrpflicht und betonte, dass diese in ihrer damaligen Form ungerecht war, weil nur noch jeder Zehnte zum Wehrdienst eingezogen wurde. Deshalb musste die Politik handeln, da sonst das Bundesverfassungsgericht hätte eingreifen müssen, was schließlich zur Aussetzung der Wehrpflicht führte. Kritisiert wird zudem, dass ein Gesetzentwurf zu diesem Thema im bayerischen Landtag fehl am Platz sei, da die Zuständigkeit bei Berlin liege. Der Beitrag begründet die damalige Entscheidung mit der wahrgenommenen Ungerechtigkeit des Systems und verweist auf die Notwendigkeit politischen Handelns.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.