Redebeitrag

Benjamin Nolte

Fraktion
afd
Datum
17. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

gesetzentwurf-1556

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert in seinem Beitrag die CSU, indem er auf die Aussetzung der Wehrpflicht durch den damaligen Verteidigungsminister zu Guttenberg verweist. Er fragt den Kollegen Fackler, welcher Partei dieser Minister angehörte, und bezweckt damit, die von der CSU beanspruchte Rolle als Partei der Bundeswehr infrage zu stellen. Die Rede fordert eine Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte, weil die Aussetzung der Wehrpflicht in weiten Teilen der Bundeswehr als großer Fehler gilt. Dadurch wird die Glaubwürdigkeit der CSU in Verteidigungsfragen angezweifelt, und der Beitrag begründet so die Notwendigkeit einer kritischen Rückschau, damit die CSU ihre eigene Verantwortung für die damalige Entscheidung anerkennt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.