Redebeitrag

Ingo Hahn

Fraktion
afd
Datum
17. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

gesetzentwurf-1556

Zusammenfassung

Prof. Dr. Ingo Hahn von der AfD weist den Vorwurf zurück, seine Partei vertrete russische Interessen, und betont, sie setze sich ausschließlich für Deutschland ein, weshalb er die Unterstellung als falsch darstellt. Kritisiert wird der Vizepräsident Rinderspacher von der SPD, der null Toleranz gegenüber jenen gefordert habe, die mit Putin gemeinsame Sache machten. Daraufhin fragt der Redner, ob dies auch für den ehemaligen Kanzler Gerhard Schröder gelte und welcher Partei dieser angehörte, um eine doppelte Maßstäbe aufzuzeigen. Der Beitrag begründet die Ablehnung des Vorwurfs mit der Betonung nationaler Interessen und fordert eine konsequente Haltung gegenüber allen, die mit Russland zusammenarbeiten, damit die Glaubwürdigkeit gewahrt bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.