Redebeitrag

Bernhard Pohl

Fraktion
fw
Datum
17. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

gesetzentwurf-1556

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER bezeichnet den Gesetzentwurf zur Stärkung der Bundeswehr in Bayern als persönliches Meisterstück des Staatsministers und sichert die volle Zustimmung der Fraktion zu, weil Bayern zu 100 Prozent hinter der Bundeswehr stehe und die Standorte im Freistaat aufwachsen sollten. Da Landes- und Bündnisverteidigung existenziell notwendig seien, müssten Soldaten wie Polizisten wertgeschätzt werden. Zudem verteidigt der Beitrag die Zivilklausel, damit Forschungsergebnisse für nationale Sicherheit nutzbar werden. Kritisiert wird eine als krude empfundene Rede der Grünen, während die Bundeswehr in die Mitte der Gesellschaft gehöre.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.