Redebeitrag

Bernhard Pohl
- Fraktion
- fw
- Datum
- 17. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/16
gesetzentwurf-1556
Zusammenfassung
Der Redner der FREIEN WÄHLER bezeichnet den Gesetzentwurf zur Stärkung der Bundeswehr in Bayern als persönliches Meisterstück des Staatsministers und sichert die volle Zustimmung der Fraktion zu, weil Bayern zu 100 Prozent hinter der Bundeswehr stehe und die Standorte im Freistaat aufwachsen sollten. Da Landes- und Bündnisverteidigung existenziell notwendig seien, müssten Soldaten wie Polizisten wertgeschätzt werden. Zudem verteidigt der Beitrag die Zivilklausel, damit Forschungsergebnisse für nationale Sicherheit nutzbar werden. Kritisiert wird eine als krude empfundene Rede der Grünen, während die Bundeswehr in die Mitte der Gesellschaft gehöre.
Kernaussagen
- Bundeswehrstandorte
- Zivilklausel
- Landes- und Bündnisverteidigung
- Wertschätzung von Soldaten
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




