Redebeitrag
Dieter Arnold
- Fraktion
- afd
- Datum
- 17. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/16
gesetzentwurf-1556
Zusammenfassung
Der Redner lehnt den Gesetzentwurf zur Förderung der Bundeswehr in Bayern ab, weil er eine Militarisierung der Hochschulen und eine Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit befürchtet. Kritisiert wird, dass die CSU und CDU die Bundeswehr kaputtgespart und die Wehrpflicht ausgesetzt hätten, was zu einem Schuldenberg geführt habe. Zudem wird die Lieferung von Waffen an die Ukraine als Kriegsvorbereitung verurteilt. Daher enthält sich die AfD, obwohl eine Stärkung des Ansehens der Bundeswehr begrüßt wird. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit der Sorge vor einer Kriegswirtschaft und fehlender Diplomatie.
Kernaussagen
- Wehrpflicht
- Wissenschaftsfreiheit
- Waffenlieferungen
- Kriegsvorbereitung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





