Redebeitrag

Dieter Arnold

Fraktion
afd
Datum
17. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

gesetzentwurf-1556

Zusammenfassung

Der Redner lehnt den Gesetzentwurf zur Förderung der Bundeswehr in Bayern ab, weil er eine Militarisierung der Hochschulen und eine Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit befürchtet. Kritisiert wird, dass die CSU und CDU die Bundeswehr kaputtgespart und die Wehrpflicht ausgesetzt hätten, was zu einem Schuldenberg geführt habe. Zudem wird die Lieferung von Waffen an die Ukraine als Kriegsvorbereitung verurteilt. Daher enthält sich die AfD, obwohl eine Stärkung des Ansehens der Bundeswehr begrüßt wird. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit der Sorge vor einer Kriegswirtschaft und fehlender Diplomatie.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.