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Thema · Deutscher Bundestag

Inneres, Sicherheit und Migration › Extremismusbekämpfung

26 Beiträge · 349 Personen · 94 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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Schlagworte filtern (48) · Extremismusbekämpfung

Zuletzt im Plenum

21 Debatten · Extremismusbekämpfung

13.11.2026 · Sitzung 109 · 1 Rede

– Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung

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4.11.2026 · Sitzung 104 · 1 Rede

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD Ausschreitungen nach Demonstrationen – Neue Gefahren durch die mögliche Verbindung von Linksextremismus und Islamismus

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8.10.2026 · Sitzung 99 · 1 Rede

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD 24 Maßnahmen gegen linksextremistische Gewalt und Terror – Jetzt entschlossen handeln zum Schutz von Demokratie, Rechtsstaat und kritischer Infrastruktur, insbesondere unter der Berücksichtigung der Ergebnisse der Berliner Abgeordnetenhauswahl b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Lars Haise, Dr. Gottfried Curio, Martin Hess, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Sachbeschädigungen von kritischen Infrastrukturen in der polizeilichen Kriminalstatistik gesondert abbilden

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25.9.2026 · Sitzung 97 · 1 Rede

Erste Beratung des von den Abgeordneten Lamya Kaddor, Dr. Konstantin von Notz, Misbah Khan, weiteren Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Bundeszentrale für politische Bildung (BpBG)

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9.7.2026 · Sitzung 89 · 1 Rede

Beratung des Antrags der Abgeordneten Birgit Bessin, Alexander Arpaschi, Adam Balten, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Bundesprogramm „Demokratie leben!“ sofort einstellen – Parteipolitische Neutralität wahren

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9.7.2026 · Sitzung 89 · 1 Rede

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes

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24.6.2026 · Sitzung 85 · 1 Rede

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Inakzeptable Äußerungen des Co-Vorsitzenden Pantisano und antisemitische Tendenzen auf dem Bundesparteitag der Partei Die Linke

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30.1.2026 · Sitzung 57 · 1 Rede

Vereinbarte Debatte: Vom Parlamentarischen Rat zum Bundestag als Fundament unserer Demokratie – Zum 150. Geburtstag von Konrad Adenauer

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14.1.2026 · Sitzung 52 · 2 Reden

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD Mutmaßlich linksextremistischer Terroranschlag auf die Stromversorgung in Berlin – Krisenmanagement und mögliches Versagen untersuchen

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18.12.2025 · Sitzung 50 · 1 Rede

Beratung des Antrags der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Stephan Brandner, Knuth Meyer-Soltau, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Einsetzung des … Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode („NGOs“)

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18.12.2025 · Sitzung 50 · 1 Rede

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Schahina Gambir, Misbah Khan, Dr. Konstantin von Notz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Marcel Emmerich, Helge Limburg, Dr. Irene Mihalic, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Demokratie schützen – Rechtsextremisten konsequent entwaffnen und rechtsextremistische Netzwerke im Staatsdienst verhindern

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4.12.2025 · Sitzung 47 · 1 Rede

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr Beschlussempfehlung und Bericht des Verteidigungsausschusses (12. Ausschuss)

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16.10.2025 · Sitzung 34 · 1 Rede

Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Hess, Stephan Brandner, Dr. Gottfried Curio, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen

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16.5.2025 · Sitzung 5 · 1 Rede

Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler (Fortsetzung der Aussprache)

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