Redebeitrag

Alexander Vogt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/98
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um staatliche Fördermittel für thyssenkrupp und die rechtliche Zulässigkeit einer Beschäftigungsgarantie. Der Abgeordnete Vogt fragt, warum keine Garantie festgeschrieben wurde, obwohl 700 Millionen Euro fließen und Arbeitsplätze abgebaut werden. Die Ministerin erklärt, eine solche Auflage sei rechtlich nicht möglich gewesen, da sie marktwirtschaftliche Entscheidungen unzulässig einschränke. Anschließend wird die Entscheidung von ArcelorMittal thematisiert, auf 1,3 Milliarden Euro Bundesförderung für grünen Stahl zu verzichten. Die Landesregierung bedauert dies, will aber die Rahmenbedingungen für die energieintensive Industrie verbessern, damit grüner Stahl in Nordrhein-Westfalen eine Zukunft hat.
Kernaussagen
- Beschäftigungsgarantie
- Fördermittel
- Stahlindustrie
- Arbeitsplatzabbau
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.







