Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Die Fragestunde behandelt den novellierten EU-Beihilferahmen für den Clean Industrial Deal und dessen Bedeutung für thyssenkrupp. Müller-Witt fragt nach der Bewertung durch die Landesregierung. Neubaur begründet, dass der in Duisburg vorgestellte Steel and Metals Action Plan grüne Leitmärkte und Wettbewerbsfähigkeit verbinde, damit Nordrhein-Westfalen die Transformation aktiv gestalten kann. Bakum fragt nach der Haftung der TK-Mutter bei einem Anteilsverkauf. Neubaur erklärt, die Ende 2025 auslaufende Patronatserklärung werde vom BMWE mit thyssenkrupp verhandelt, damit sie darüber hinaus Bestand hat und das Projekt am Stahlstandort Duisburg abgesichert bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.