Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Elisabeth Müller-Witt von der SPD erkundigt sich bei der Landesregierung, wie diese den kürzlich von der EU-Kommission veröffentlichten novellierten Beihilferahmen für den Deal für eine saubere Industrie angesichts der aktuellen Förderung bewertet und ob thyssenkrupp davon profitieren kann. Die Anfrage zielt darauf ab, die Einschätzung der Regierung zu den neuen europäischen Beihilferegeln zu erfahren, weil diese für die Wettbewerbsfähigkeit und die Fördermöglichkeiten des Stahlunternehmens entscheidend sein könnten. Wirtschaftsministerin Mona Neubaur bittet zunächst darum, näher ans Mikrofon zu gehen, und beantwortet die Frage in der vorliegenden Aufzeichnung nicht inhaltlich, sodass die Bewertung der Regierung offenbleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.