Redebeitrag

Marco Schmitz

Fraktion
cdu
Datum
6. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/83

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die schwierigen Haushaltsberatungen im Bereich Arbeit und Soziales, bei denen Umschichtungen nötig waren, weil weniger Geld zur Verfügung stand. Trotz der Herausforderungen wurden gemeinsam mit den Trägern Lösungen gefunden, indem Projekte wie Kein Abschluss ohne Anschluss und die Suchtberatung für wohnungslose Menschen über den Europäischen Sozialfonds finanziert werden. Kritisiert wird der Vorwurf, es würden Mittel bei den Ärmsten gekürzt, da das Projekt Zusammen im Quartier ausgelaufen ist und die Anschlusskonzeption noch aussteht. Auch bei der TBS-Beratungsstelle wurden Kürzungen teilweise zurückgenommen, damit Betriebsräte in der Transformation unterstützt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.