Redebeitrag

Meral Thoms

Fraktion
gru
Datum
6. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/83

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Meral Thoms (GRÜNE) begründet in der Haushaltsdebatte die Gesundheitspolitik in herausfordernden Zeiten mit Sparzwängen, demografischem Wandel und Innovationsdruck. Trotz geplanter Einsparungen von 92 Millionen Euro konnten durch intensive Verhandlungen 43 Millionen Euro zusätzlich für die soziale Infrastruktur gesichert werden, damit soziale und Gesundheitsgerechtigkeit erhalten bleiben. Der Beitrag hebt die Finanzierung des Landesförderplans Alter und Pflege mit 9,6 Millionen Euro hervor, um Teilhabe und Einsamkeit zu adressieren, sowie die nahezu vollständige Rücknahme von Kürzungen bei der Suchthilfe. Zudem werden Investitionen von 1,2 Milliarden Euro für Krankenhäuser und zwei Gesundheitsregionen genannt, die benachteiligte Stadtteile und den ländlichen Raum unterstützen sollen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.