Redebeitrag
Thorsten Klute
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/83
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Haushaltsentwurf für Gesundheit und Pflege in Nordrhein-Westfalen scharf. Kritisiert wird, dass trotz hoher Haushaltsmittel und gefüllter Selbstbewirtschaftungsmittel die Investitionen für Krankenhäuser und Pflegedienste nicht ausreichen, weil der Investitionsstau bei Kliniken bereits 17 Milliarden Euro beträgt und die Pflegedienstmittel seit 1996 nicht erhöht wurden. Zudem werden Kürzungen bei Pflegeschulen, Pflegeforschung und Aidshilfe angeprangert, die zu steigender Pflegearmut und Versorgungslücken führen. Deshalb lehnt die SPD den Entwurf ab und fordert bessere Investitionen in Ausbildung und Wissenschaft.
Kernaussagen
- Krankenhausinvestitionen
- Pflegedienstförderung
- Pflegeschulen
- Pflegeforschung
- Aidshilfe
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




