Redebeitrag

Josef Laumann

Fraktion
cdu
Datum
6. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/83

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Karl-Josef Laumann verteidigt die Gesundheits- und Pflegepolitik als nachhaltig und zukunftsgerichtet, weil Versorgungssicherheit wichtiger sei als ständige Qualitätssteigerungen. Der Minister begründet dies damit, dass Unterstützung dann verfügbar sein müsse, wenn Menschen sie brauchen, statt auf Wartelisten zu warten. Deshalb setzt der Redner auf einen anderen Personalmix und den stark finanzierten Ausbau der Pflegeassistenzausbildung mit über 4.000 Ausbildungsplätzen, damit die Versorgung langfristig gesichert bleibt. Anschließend leitet der Vizepräsident zu den zahlreichen Abstimmungen über Änderungsanträge und den Einzelplan 11 über, die allesamt abgelehnt werden, sodass der Einzelplan unverändert angenommen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.