Redebeitrag

Meral Thoms

Fraktion
gru
Datum
6. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/83

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Meral Thoms (GRÜNE) lobt den nordrhein-westfälischen Gesundheitshaushalt als fortschrittlich, weil er die Krankenhausplanung modernisiert und Nachhaltigkeit fördert, indem Kliniken auf dem Weg zum Green Hospital unterstützt werden. Dr. Martin Vincentz (AfD) kritisiert dagegen, dass 94 Prozent der Ausgaben gebunden seien, wodurch der Landtag kaum Gestaltungsspielraum habe. Er bemängelt, dass die Krankenhausplanung zwar besser als auf Bundesebene sei, aber die geplante Klimabindung von 30 Prozent der Mittel nicht die drängenden Probleme der Kliniken löse. Stattdessen fordert der Beitrag zusätzliche 100 Millionen Euro für Krankenhäuser sowie mehr Investitionen in Medikamentenversorgung, Pflegeplätze, Suchthilfe und Psychotherapie, weil derzeit falsche Prioritäten gesetzt würden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.