Redebeitrag

Marco Schmitz

Fraktion
cdu
Datum
6. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/83

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt den Haushaltsentwurf trotz schmerzhafter Einsparungen, weil durch intensive Gespräche mit Verbänden und Organisationen Anpassungen erreicht wurden. Bei den Krankenhäusern verweist der Redner auf 2,5 Milliarden Euro Förderung in Nordrhein-Westfalen, die im Gegensatz zum Bund geräuschlos bereitgestellt werden, weshalb dies als hervorragende Leistung gelobt wird. Auch für Aidshilfen und Suchthilfe wurden durch Umschichtungen sowie ESF-Mittel zusätzliche Gelder mobilisiert, damit die Versorgung nicht zusammenbricht. Begründet werden die Nachbesserungen mit sonst höheren Folgekosten und der Cannabislegalisierung, sodass der Redner mit dem Ergebnis zufrieden ist und die Umsetzung des Krankenhausplans begrüßt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.