Redebeitrag

Christian Blex

Fraktion
afd
Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags geht es um die Versetzung eines Beamten und den möglichen Anschein von Vetternwirtschaft. Der AfD-Abgeordnete Dr. Christian Blex fragt die Wirtschaftsministerin, welche Vorkehrungen getroffen wurden, damit die Personalmaßnahme nicht als parteipolitische Begünstigung wirkt. Die Ministerin Mona Neubaur entgegnet, es handle sich um einen üblichen Vorgang, der von der Hausleitung transparent kommuniziert worden sei. Die Zusammenarbeit mit den Mitbestimmungsgremien werde hochgehalten, um eine vakante Stelle zu besetzen. Kritisiert wird somit der mögliche Anschein von Begünstigung, während die Ministerin auf Transparenz und reguläre Abläufe verweist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.