Redebeitrag

Christian Blex
- Fraktion
- afd
- Datum
- 4. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/81
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags geht es um die Versetzung eines Beamten und den möglichen Anschein von Vetternwirtschaft. Der AfD-Abgeordnete Dr. Christian Blex fragt die Wirtschaftsministerin, welche Vorkehrungen getroffen wurden, damit die Personalmaßnahme nicht als parteipolitische Begünstigung wirkt. Die Ministerin Mona Neubaur entgegnet, es handle sich um einen üblichen Vorgang, der von der Hausleitung transparent kommuniziert worden sei. Die Zusammenarbeit mit den Mitbestimmungsgremien werde hochgehalten, um eine vakante Stelle zu besetzen. Kritisiert wird somit der mögliche Anschein von Begünstigung, während die Ministerin auf Transparenz und reguläre Abläufe verweist.
Kernaussagen
- Vetternwirtschaft
- Beamtenversetzung
- Transparenz
- Mitbestimmung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


