Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde erkundigt sich Elisabeth Müller-Witt von der SPD nach dem aktuellen Stand des Besetzungsverfahrens, das vor der Schneeschmelze abgeschlossen sein soll. Der Beitrag fordert Auskunft darüber, ob das zuvor abgebrochene oder gestoppte Verfahren neu eröffnet wurde oder ob es nach Rücknahme des Kabinettsbeschlusses trotz des früheren Fehlverhaltens einfach fortgeführt wird. Damit zielt die Anfrage auf Transparenz und Klärung des weiteren Vorgehens, weil der bisherige Verlauf Fragen aufwirft und der Zeitplan eingehalten werden soll. Kritisiert wird die undurchsichtige Handhabung des Verfahrens, sodass der Minister den genauen Verfahrensstatus darlegen muss, damit die Öffentlichkeit nachvollziehen kann, wie es weitergeht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.