Redebeitrag

Sven Wolf

Fraktion
spd
Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde möchte der Abgeordnete vom Minister wissen, welche rechtliche Qualität die Rücknahme eines Kabinettsbeschlusses hat. Weil es nicht um meteorologisches, sondern um juristisches Fachwissen geht, bittet der Fragesteller ausdrücklich um eine rechtliche Einordnung. Damit soll geklärt werden, ob die Rücknahme rechtlich bindend ist und welche Folgen sie für die weitere Behandlung hat. Der Minister wird um eine Antwort gebeten. Der Beitrag zielt darauf, die Bedeutung und Wirkung des Vorgangs zu bestimmen, indem nach der Rechtsansicht des Ministers gefragt wird. Die Antwort soll Aufschluss über die Verbindlichkeit und Konsequenzen geben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.