Redebeitrag

Sonja Bongers

Fraktion
spd
Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Sonja Bongers von der SPD erkundigt sich in der Fragestunde nach der angekündigten Neuentscheidung des Landeskabinetts zur Besetzungsfrage im Frühjahr 2025. Der Beitrag begründet die Nachfrage damit, dass trotz der schnellen Ankündigung des Ministers offen bleibt, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen und wie das konkrete Vorgehen aussieht, damit dieser Zeitplan eingehalten werden kann. Kritisiert wird implizit, dass kurze Ankündigungen nicht zwangsläufig gute Ergebnisse bedeuten. Die Rednerin fordert damit Transparenz über die geplanten Schritte und die Verantwortlichkeiten, indem sie nach den konkreten Bedingungen und Maßnahmen fragt, die eine fristgerechte Entscheidung ermöglichen sollen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.