Redebeitrag

Andreas Keith

Fraktion
afd
Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich der Abgeordnete Andreas Keith nach den konkreten Aufgaben, mit denen Herr S. bereits betraut wurde. Die Ministerin Mona Neubaur erläutert, dass sich diese auf regierungsinterne Angelegenheiten beziehen und aufgrund der Befähigung als Volljurist die fachliche Begleitung der Regierungsarbeit sowie der Aufgaben der stellvertretenden Ministerpräsidentin umfassen. Die Antwort erfolgt, weil der Fragesteller Transparenz über die Verwendung des Beamten wünscht. Der Beitrag dient damit der Aufklärung über interne Zuständigkeiten und die Begründung der Aufgabenübertragung. Indem die Ministerin die fachliche Qualifikation hervorhebt, rechtfertigt sie die Betrauung und verdeutlicht zugleich, dass es sich nicht um politische, sondern um verwaltungsinterne Vorgänge handelt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.