Redebeitrag

Hartmut Beucker

Fraktion
afd
Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Versetzung eines Beamten aus dem hessischen Umweltministerium nach Nordrhein-Westfalen und die Rolle seiner früheren Tätigkeit unter einer grünen Landesregierung. Der Abgeordnete Beucker fragt nach dem Zusammenhang. Die Ministerin erklärt, die Stelle sei seit Regierungsantritt vakant und werde statusgleich besetzt, weil ein besonderes Vertrauensverhältnis zur Hausleitung erforderlich sei. Entscheidend sei die langjährige Führungserfahrung im Leitungsbereich, während die Parteizugehörigkeit keine Rolle gespielt habe. Auf die Nachfrage zur Schaffung eines zusätzlichen Referats wird dies als technische Zwischenlösung bezeichnet, damit die Gruppenleitung ermöglicht wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.