Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Teilhabe durch Weiterbildung sichern – Umsatzsteuerbefreiung für Volkshochschulen auch zukünftig gewährleisten

Zusammenfassung

Die Rede der FDP-Abgeordneten befasst sich mit der Umsatzsteuerbefreiung für Volkshochschulen, die durch unterschiedliche Angebote wie Grundbildung, Sprachkurse und Tanzkurse sowie europäische Rechtsprechung verunsichert sind. Weil lebenslanges Lernen und berufliche Qualifizierung in Zeiten der Digitalisierung wichtiger werden, unterstützt der Beitrag den Antrag der Regierungsfraktionen, damit Bildung nicht weiter belastet wird. Die Rednerin verweist auf die sechs Finanzierungssäulen und den gemeinnützigen Charakter der Volkshochschulen, weshalb die Forderungen grundsätzlich Zustimmung finden. Zudem betont der Beitrag, dass die Angebote der Volkshochschulen von besonderer Wichtigkeit sind, indem sie zur Bewältigung des technologischen Umbruchs beitragen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.