Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Teilhabe durch Weiterbildung sichern – Umsatzsteuerbefreiung für Volkshochschulen auch zukünftig gewährleisten

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert die Beibehaltung der Umsatzsteuerbefreiung für Volkshochschulen und freie Weiterbildungsträger, weil bezahlbare Bildung sonst für viele Menschen unerschwinglich würde. Die Coronapandemie habe die Einrichtungen stark belastet, doch sie sicherten die Grundversorgung und gesellschaftliche Teilhabe. Da die Steuerbefreiung ohne Gesetzesänderung ausläuft, appelliert der Redner an den Bundesfinanzminister, den Koalitionsvertrag umzusetzen und rechtzeitig einen Gesetzentwurf vorzulegen, damit lebenslanges Lernen nicht vom Geldbeutel abhängt und allen Bevölkerungsschichten offensteht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.