Redebeitrag

Simon Rock
- Fraktion
- gru
- Datum
- 28. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/8
Teilhabe durch Weiterbildung sichern – Umsatzsteuerbefreiung für Volkshochschulen auch zukünftig gewährleisten
Zusammenfassung
Der Beitrag fordert die Beibehaltung der Umsatzsteuerbefreiung für Volkshochschulen und freie Weiterbildungsträger, weil bezahlbare Bildung sonst für viele Menschen unerschwinglich würde. Die Coronapandemie habe die Einrichtungen stark belastet, doch sie sicherten die Grundversorgung und gesellschaftliche Teilhabe. Da die Steuerbefreiung ohne Gesetzesänderung ausläuft, appelliert der Redner an den Bundesfinanzminister, den Koalitionsvertrag umzusetzen und rechtzeitig einen Gesetzentwurf vorzulegen, damit lebenslanges Lernen nicht vom Geldbeutel abhängt und allen Bevölkerungsschichten offensteht.
Kernaussagen
- Umsatzsteuerbefreiung
- Volkshochschulen
- Erwachsenenbildung
- lebenslanges Lernen
- Teilhabe
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


