Redebeitrag

Klaus Kaiser

Fraktion
cdu
Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Teilhabe durch Weiterbildung sichern – Umsatzsteuerbefreiung für Volkshochschulen auch zukünftig gewährleisten

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet, warum die Umsatzsteuerbefreiung für Volkshochschulen und gemeinwohlorientierte Weiterbildungsträger erhalten bleiben muss, weil eine Umsatzsteuerpflicht die Kursgebühren um 19 Prozent erhöhen und die finanziellen Verbesserungen der Weiterbildungsreform auffressen würde. Klaus Kaiser betont die Rolle dieser Einrichtungen für gesellschaftliche Teilhabe, Grundbildung, Schulabschlüsse und Fachkräftesicherung. Deshalb fordert die Rede die Landesregierung auf, sich beim Bund für eine europarechtskonforme Regelung einzusetzen, damit bezahlbare Angebote gesichert und die Weiterbildung als gleichberechtigte Säule des Bildungswesens gestärkt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.