Redebeitrag

Klaus Kaiser
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 28. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/8
Teilhabe durch Weiterbildung sichern – Umsatzsteuerbefreiung für Volkshochschulen auch zukünftig gewährleisten
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet, warum die Umsatzsteuerbefreiung für Volkshochschulen und gemeinwohlorientierte Weiterbildungsträger erhalten bleiben muss, weil eine Umsatzsteuerpflicht die Kursgebühren um 19 Prozent erhöhen und die finanziellen Verbesserungen der Weiterbildungsreform auffressen würde. Klaus Kaiser betont die Rolle dieser Einrichtungen für gesellschaftliche Teilhabe, Grundbildung, Schulabschlüsse und Fachkräftesicherung. Deshalb fordert die Rede die Landesregierung auf, sich beim Bund für eine europarechtskonforme Regelung einzusetzen, damit bezahlbare Angebote gesichert und die Weiterbildung als gleichberechtigte Säule des Bildungswesens gestärkt wird.
Kernaussagen
- Umsatzsteuerbefreiung
- Volkshochschulen
- Weiterbildungslandschaft
- Kursgebühren
- Grundbildung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


