Redebeitrag

Josef Laumann

Fraktion
cdu
Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Teilhabe durch Weiterbildung sichern – Umsatzsteuerbefreiung für Volkshochschulen auch zukünftig gewährleisten

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Karl-Josef Laumann behandelt die Krankenversicherung für Menschen mit ungeklärtem Versicherungsschutz, wobei der Christdemokrat betont, dass Systeme den Menschen dienen müssen und nicht umgekehrt. Deshalb begründet der Beitrag Beratungsstellen als notwendig, damit Betroffene wieder Zugang zur Krankenversicherung erhalten. Allerdings weicht der Inhalt von der eigentlichen Tagesordnung ab, die die Umsatzsteuerbefreiung für Volkshochschulen sichern soll. Nach der Aussprache wird die Drucksache an den Integrationsausschuss überwiesen. Die eigentliche Debatte zur Weiterbildung beginnt erst danach mit Klaus Kaiser für die CDU.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.