Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Entwicklung, Bestände und Disponibilität der Selbstbewirtschaftungsmittel Große Anfrage 27 Antwort

Zusammenfassung

Simon Rock verteidigt die Selbstbewirtschaftungsmittel gegen Vorwürfe, sie seien ungenutzte Sparreserven, weil das Finanzministerium ungebundene Mittel bereits zurückführe und die verbleibenden Bestände wie Coronahilfen, Kohle-Kofinanzierung und Breitbandförderung vollständig gebunden seien. Der Beitrag begründet, dass weitere Kürzungen diese Projekte gefährden würden, und fordert die Opposition auf, konkret zu benennen, wo gestrichen werden solle, damit die Debatte versachlicht wird. Kritisiert wird, dass die Opposition keine Antwort auf die Frage nach konkreten Einsparungen gibt, weshalb die umfangreiche Arbeit des Finanzministeriums sonst umsonst gewesen wäre.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.