Redebeitrag

Silvia Gosewinkel

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Entwicklung, Bestände und Disponibilität der Selbstbewirtschaftungsmittel Große Anfrage 27 Antwort

Zusammenfassung

Die Rednerin begründet die Große Anfrage der SPD mit dem Bedarf nach einem Status quo der Selbstbewirtschaftungsmittel und deren Entwicklung, weil die Anfrage bereits im Mai eingereicht wurde und der Haushalt damals noch nicht bekannt war. Kritisiert wird, dass der Minister die eigenen Haushaltskürzungen offenbar nicht kennt, denn im Entwurf werden Maßnahmen nach dem Inklusionsstärkungsgesetz um 650.000 Euro, die Inklusionsoffensive und die Landesinitiative Gewaltschutz um 2,5 Millionen Euro sowie die berufliche Inklusion von Menschen mit Behinderung um 2,2 Millionen Euro gekürzt. Damit Wahlfreiheit funktioniert, braucht es nach Auffassung der Rednerin ausreichende Wahlmöglichkeiten und Beratung, weshalb die SPD diese Kürzungen in den Beratungen ansprechen will.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.