Redebeitrag

Josef Laumann

Fraktion
cdu
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Entwicklung, Bestände und Disponibilität der Selbstbewirtschaftungsmittel Große Anfrage 27 Antwort

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit der Kürzung von zwei Millionen Euro im Bereich Inklusion am Arbeitsmarkt, die vor allem Inklusionsunternehmen betraf. Weil die Landesregierung eine Änderungsmitteilung an das Parlament sandte, konnte diese Kürzung im Haushalt korrigiert werden. Dadurch lassen sich nach Darstellung des Redners keine Kürzungen bei den verausgabten Mitteln gegenüber den im nächsten Jahr verfügbaren Behindertenmitteln feststellen. Der Beitrag begründet damit die Korrektur und verweist auf die Unterstützung aus Teilen des Parlaments. Kritisiert wird implizit die ursprüngliche Kürzung, indem die Korrektur als notwendig dargestellt wird. Der Beitrag schließt mit der Feststellung, dass keine weiteren Wortmeldungen vorliegen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.