Redebeitrag

Rech

Fraktion
fdp
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Personen sofort einstellen – Verdoppelung der Abschiebehaftplätze umgehend auf den Weg bringen – Echte Wende in der Asyl- und Migrationspolitik einleiten

Zusammenfassung

Die Rednerin der FDP warnt vor digitaler Gewalt gegen Frauen und Mädchen, die von anzüglichen Kommentaren bis zu KI-generierten Pornofakes reicht und schwerwiegende Folgen wie Umzug oder Jobverlust haben kann. Kritisiert wird, dass frauenfeindliche Strömungen bei jungen Männern zunehmen und es kaum Konsequenzen gibt. Der Antrag wird als erster Schritt begrüßt, doch es fehlen globale Strategien und die Berücksichtigung von Angriffen auf Kommunalpolitikerinnen. Gefordert werden bessere Vernetzung, mehr Fortbildungen, Personal bei Polizei und Justiz sowie schnellere Verfahren, damit Betroffene ernst genommen und geschützt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.