Redebeitrag

Anja Butschkau

Fraktion
spd
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Personen sofort einstellen – Verdoppelung der Abschiebehaftplätze umgehend auf den Weg bringen – Echte Wende in der Asyl- und Migrationspolitik einleiten

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass soziale Medien einen Nährboden für Frauenhass und Sexismus bieten, weil antifeministische Netzwerke wie die Mannosphäre demokratiefeindliche und gewaltbereite Weltbilder verbreiten und Frauen im digitalen Raum bedrohen. Deshalb fordert der Beitrag Maßnahmen wie konsequente Strafverfolgung, Opferberatung, Prävention und Empowerment von Mädchen, damit diese sich im Netz sicher fühlen und nicht verdrängt werden. Kritisiert wird zudem, dass Beratungsstellen überlastet sind und Polizei sowie Justiz für die Hassmotivation sensibilisiert werden müssen. Der Beitrag begründet dies mit der Gefahr für die demokratische Grundordnung und appelliert, Kinder und Frauen besser zu schützen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.