Redebeitrag

Peter Nettekoven

Fraktion
cdu
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Personen sofort einstellen – Verdoppelung der Abschiebehaftplätze umgehend auf den Weg bringen – Echte Wende in der Asyl- und Migrationspolitik einleiten

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete Nettekoven kritisiert den AfD-Antrag, die Einrichtung einer weiteren Erstaufnahmeeinrichtung in Bochum zu verhindern, als falsch. Weil Menschen in Notsituationen Schutz und Unterkunft benötigen, sieht der Beitrag eine humanitäre Verantwortung. Da die Flüchtlingszahlen steigen, müsse das Aufnahmesystem gestärkt werden, damit die Kommunen die Aufgaben bewältigen können. Die Landesregierung unterstütze die Kommunen dabei. Die geplante Einrichtung mit 750 Plätzen wird als Chance begründet, Asylsuchende schnell zu versorgen, ihre Anträge zügig zu bearbeiten und eine geordnete Integration zu ermöglichen. Eine Zwischenfrage des AfD-Abgeordneten Loose liegt vor.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.