Redebeitrag
Peter Nettekoven
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 9. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/76
Personen sofort einstellen – Verdoppelung der Abschiebehaftplätze umgehend auf den Weg bringen – Echte Wende in der Asyl- und Migrationspolitik einleiten
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Jens-Peter Nettekoven behandelt eine zuvor gestellte Frage, die nach Auffassung des Abgeordneten keinen Bezug zum Wahlkreis Bochum aufweist. Kritisiert wird, dass die Fragestellerin bundespolitische Themen wie Friedrich Merz und die CDU angesprochen habe, die für die kommunale Ebene ohne Relevanz seien. Weil diese Inhalte nichts mit Bochum zu tun haben, lehnt der Redner eine inhaltliche Antwort ab und verweist darauf, dass die Frage schlicht mit Nein beantwortet werden könne. Damit grenzt der Beitrag bundespolitische Debatten von lokalen Anliegen ab und begründet die knappe Zurückweisung mit der fehlenden Verbindung zum kommunalen Kontext.
Kernaussagen
- Wahlkreisbezug
- kommunale Zuständigkeit
- Bundespolitik
- Fragerecht
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



