Redebeitrag

Peter Nettekoven

Fraktion
cdu
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Personen sofort einstellen – Verdoppelung der Abschiebehaftplätze umgehend auf den Weg bringen – Echte Wende in der Asyl- und Migrationspolitik einleiten

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Jens-Peter Nettekoven behandelt eine zuvor gestellte Frage, die nach Auffassung des Abgeordneten keinen Bezug zum Wahlkreis Bochum aufweist. Kritisiert wird, dass die Fragestellerin bundespolitische Themen wie Friedrich Merz und die CDU angesprochen habe, die für die kommunale Ebene ohne Relevanz seien. Weil diese Inhalte nichts mit Bochum zu tun haben, lehnt der Redner eine inhaltliche Antwort ab und verweist darauf, dass die Frage schlicht mit Nein beantwortet werden könne. Damit grenzt der Beitrag bundespolitische Debatten von lokalen Anliegen ab und begründet die knappe Zurückweisung mit der fehlenden Verbindung zum kommunalen Kontext.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.