Redebeitrag

Peter Nettekoven

Fraktion
cdu
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Personen sofort einstellen – Verdoppelung der Abschiebehaftplätze umgehend auf den Weg bringen – Echte Wende in der Asyl- und Migrationspolitik einleiten

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert dazu auf, Verantwortung für das Zusammenleben in einer vielfältigen Gesellschaft zu übernehmen, anstatt Abschottung und Ausgrenzung zu betreiben. Die Erstaufnahmeeinrichtung in Bochum wird als richtiger Schritt begründet, weil sie Schutzsuchenden Aufnahme und Integration ermöglicht. Deshalb appelliert der Redner an die Abgeordneten, gegen den Antrag der AfD zu stimmen und eine humane und solidarische Flüchtlingspolitik in Nordrhein-Westfalen zu unterstützen. In der anschließenden Kurzintervention wird kritisiert, dass die Bundes-CDU und CSU mit ihren Forderungen nach Grenzschließungen und Abschiebungen im Widerspruch zu dieser Haltung stünden, was den Redner unter Druck setzt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.