Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 11. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/73
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Die Rednerin schildert, dass neben einem kurzen Telefonat mit dem Ministerpräsidenten die Staatskanzlei die Leitungsebene A kontaktierte, um zur digitalen Kabinettsitzung einzuladen und zugleich darum zu bitten, dort über die jeweiligen Sachverhalte zu informieren, so wie es auch Minister Reul tun sollte. Damit wird der Informationsweg innerhalb der Landesregierung nachvollziehbar gemacht, weil die Beteiligten so frühzeitig eingebunden und die Zuständigkeiten geklärt werden. Der Beitrag begründet die organisatorischen Schritte also mit der Notwendigkeit, das Kabinett umfassend zu unterrichten. Anschließend erteilt der Vizepräsident das Wort an Kollegin Gosewinkel für die zweite Frage.
Kernaussagen
- Telefonat mit dem Ministerpräsidenten
- digitale Kabinettsitzung
- Kontaktaufnahme der Staatskanzlei
- Informationspflicht im Kabinett
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





