Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/73

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages steht die Ausweisung islamistischer Gefährder durch Nordrhein-Westfalen im Mittelpunkt. Die Ministerin berichtet, dass in den vergangenen sieben Jahren 133 Gefährder ausgewiesen oder rücküberführt wurden, wobei sie zunächst unsicher über die genaue Zahl ist und eine Korrektur nachliefern will. Anschließend wird der Innenminister gefragt, wie und wo die Ministerin davon erfuhr, dass ein Tatverdächtiger ein Asylbewerber ist, der nach der Dublin-III-Verordnung hätte zurücküberstellt werden müssen. Der Beitrag dient der Information und legt Rechenschaft über Maßnahmen ab, weil die Öffentlichkeit ein Interesse an transparenten Angaben hat.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.