Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 11. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/73
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Josefine Paul schildert in der Fragestunde die Informationsabläufe nach der Identifizierung eines Tatverdächtigen. Demnach gab es eine Information des Ministers an sie, die über die Büros lief und eine Betroffenheit des Hauses begründete. Zudem habe das LKA am Sonntagvormittag Kontakt zu einem Kollegen der Sicherheitskonferenz aufgenommen, um auf Arbeitsebene Sachverhalte und Zuständigkeiten auszuloten. Weil sich die Betroffenheit des Hauses klar ergab, sei man in die Sachverhaltsaufklärung eingestiegen, insbesondere zur Frage des Aufenthaltsstatus und einer möglichen Rücküberstellung. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit dieser Aufklärung mit der eigenen Zuständigkeit und den bestehenden Informationswegen.
Kernaussagen
- Informationsweitergabe
- Sicherheitskonferenz
- Sachverhaltsaufklärung
- Aufenthaltsstatus
- Rücküberstellung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





